Nach dem überraschenden Ausgang der Wahl und durch die völlig neu konstituierte Gemeindeführung, die doch leichte Irritationen bei dem einen oder anderen Mitglied der CSU-Fraktion ausgelöst hatte, ist es äußerst erfreulich, dass sich in kürzester Zeit eine gute, sachliche und kollegiale Zusammenarbeit zwischen allen Fraktionen im Marktgemeinderat im Interesse der Gemeinde eingestellt hat. Das ist keine Selbstverständlichkeit und deshalb bemerkenswert.
Die Aufgabenfülle in den vergangenen Monaten war sehr groß, dies zeigten deutlich die umfangreichen Tagesordnungen sowie die häufigen und zeitlich oft sehr langen Sitzungen des Marktgemeinderates. Und schon jetzt ist abzusehen, dass dies auch noch eine geraume Zeit so sein wird.
Nicht nur die Tagesarbeit ist zu leisten, sondern insbesondere die wichtigen Zukunftsaufgaben, wie Sanierung des Haushaltes, Weiterentwicklung unseres Ortes im Bereich Wirtschaft, Verkehr, Jugendarbeit, Kindergärten, Schule und GWC auf gesicherter und solider Basis sind zu bearbeiten. Dies geschieht Schritt für Schritt, unspektakulär, durch viel Vor- und Sacharbeitarbeit und gute, offene Abstimmung und Information mit allen Fraktionen und allen Beteiligten. Das ist die grundlegende Neuerung im Miteinander und im Umgang mit den Fraktionen und den Bürgern, für die die Bürgermeisterin und ihr Team stehen. Nach dem Motto: Nur wenn alle Fakten auf dem Tisch sind, kann sachorientiert und demokratisch entschieden werden. Auf dieser Grundlage haben Bürgermeisterin und der Marktgemeinderat gute Arbeit geleistet und schon erste Weichen für die Zukunft gestellt.
So wurde der lang stagnierende Bebauungsplan für den Wiebelpark im Interesse der Besitzer und der gesamten Marktgemeinde auf den Weg gebracht.
Die Ortskernentwicklung (die sogenannte Neue Mitte) wird auf eine mittelfristig machbare und finanzierbare Grundlage gestellt. Hierfür war es nötig, den Grundstücktauschvertrag zwischen Gemeinde und einem Grundstückanbieter und weitergehend einem Investor, der letztlich der Gemeinde ein Defizit von 2 Millionen Euro eingebracht hätte, im Marktgemeinderat zur Abstimmung zu bringen. Der Tauschvertrag wurde vom Marktgemeinderat mit 19 zu 2 Stimmen abgelehnt, das ist die Voraussetzung für eine solide Ortskernentwicklung. Die Ortskernentwick-lung wurde in die Städtebauförderung eingebracht. Eine Feinuntersuchung, die Voraussetzung hierfür ist, wird mit staatlichen Zuschussmitteln durchgeführt. Danach erfolgt die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Für die Vermarktung des Furtnerhofes laufen auf mehreren Schienen erfolgversprechende Verhandlungen.
Die durch den Tauschvertrag blockierten, nun freigewordenen Grundstücke der Gemeinde am Lerchenweg, Handwerkerpark und Traunsteinerstrasse sind oder werden die nächsten Monate zum Abbau der gemeindlichen Schuldenlast (Tilgung des Kassenkredites in Höhe von 2,5 Mio. €) verwandt. Die Grundstücke am Lerchenweg werden bis auf zwei als Einheimischen Baugrund den Endorfern angeboten. Hierdurch erfüllt nun auch im Bereich Lerchenweg die Gemeinde die gesetzlich geforderten Auflagen für diese Grundstücksgeschäfte.
In Hemhof in der Ortsmitte ist es gelungen, ein Grundstück anzupachten für einen Kinderspielplatz, der noch in diesem Jahr durch die großzügige Spende und Hilfe des Lionsclub umgesetzt werden soll. Somit geht ein lang gehegter Wunsch von jungen Hemhofer Familien in Erfüllung. Heuer war die Einrichtung einer Kinderkrippe aus Haushaltsgründen nicht möglich, dies soll, sobald Kosten und Trägerschaft abschließend geklärt sind, im Jahr 2009 erfolgen.
Eine Mittagsbetreuung in der Hauptschule Bad Endorf wurde eingerichtet.
Für die von den Bürgern überbezahlten 850.000 € Kanalgebühren wurde die mit den Aufsichtsbehörden abgestimmte Lösung erarbeitet, jährlich 300.000 € in die Kanalsanierung zu investieren. Ein erster Kanalsanierungsabschnitt erfolgt heuer und 2009 im Bereich des Wiebelgeländes.
Wie Sie, verehrte Endorfer und Endorferinnen, aus den Ausführungen entnehmen können, wurden in den letzten Monaten für Bad Endorf wichtige Themen gelöst und angegangen und viele kleine, aber auch größere Maßnahmen durchgeführt. Doch wir alle wissen, das ist nur ein kleiner Anfang, es steht noch eine Fülle von in den letzten Jahren aufgestauten Aufgaben an, über Straßen- und Kanalsanierung, weiterer Schuldenabbau, innerörtliche Verkehrslösung und vieles mehr, das ist eine Aufgabe von Jahren.
Meine Ausführungen sollen zeigen, dass Gemeindeführung und Gemeinderat auf dem richtigen Weg sind, und, wie ich hoffe, diesen eingeschlagenen Weg auch weiterhin konsequent und sachbezogen weitergehen.
Das gilt in gleicher Weise für die Gesundheitswelt Chiemgau. Auch hier müssen neue, zukunfts-fähige Strukturen im Interesse der Betriebe, ihrer Belegschaft und der Gemeinde entwickelt werden. Ein erster Schritt wurde auch hier getan. Es wurde ein neuer Aufsichtsrat aus unabhängigen Fachleuten, Belegschaft und Gemeinderäten gebildet, der sich, wie es die Markt-gemeinde als Mehrheitsaktionär erwartet, nun unvoreingenommen und sachkompetent dem Ziel widmet, zukunftsfähige Strukturen für die GWC zu entwickeln. Zwischen Gemeinde, Aufsichtsrat und Betriebsleitung müssen zukünftig, im Interesse aller Beteiligten, noch eindeutiger die Zuständigkeiten und Kompetenzen abgesteckt werden.
Auch in die Bereiche GWC und Fremdenverkehrsstandort Bad Endorf kommt Bewegung, durch klare vertrauensvolle, aber auch eindeutige Gespräche und eine objektiven Analyse. Alle Beteiligten sind sich darüber einig, Handlungsbedarf ist vorhanden, jedoch keine Schnellschüsse, sondern es sind alle Maßnahmen der wirtschaftlichen Entwicklung und Strukturänderung sorgfältig zu prüfen. Auf eine langfristige Standortsicherung von Bad Endorf und der GWC ist hinzuwirken. Dies bedarf solider Vorarbeit ohne Zeitdruck. Es gäbe noch vieles anzuführen, und manches ist in meinen Ausführungen zu kurz gekommen und nicht vollständig, aber eines hoffe ich doch vermittelt zu haben: in Bad Endorfs Kommunalpolitik ist Bewegung gekommen, wir befinden uns auf einem erfolgreichen Weg.
Ich darf Sie bitten, begleiten Sie diesen Weg kritisch, aber wenn möglich, auch wohlwollend.
