02.2008 Dr. Sepp Meder, Gemeinderat und Vorstand der Endorfer Freien Liste

Kommentar zum "Brief von Bürgermeister Hofstetter an alle Bad Endorfer Bürger" und zur Wahlpropaganda in der Sonderausgabe von „Der Endorfer“

Generalangriff auf alle anderen Parteien
Der Generalangriff auf „alle anderen Parteien und Gruppierungen“ kann so nicht stehen bleiben! Die meisten wirklich zukunftsweisenden und realisierbaren Ideen und Vorschläge kamen gerade nicht von CSU oder Bürgermeister, wie er behauptet. Auch sind sie eher weniger ehrgeizig als die Lieblingskinder unseres Bürgermeisters: „Neue Mitte“ und "Umgehungsstraße".

Bürgerbeteiligung
So forderte die EFL jahrelang die Bürgerbeteiligung an der Gemeindepolitik in Form von „Agenda-Gruppen“. Endlich wurde die Idee doch umgesetzt, aber man nannte das Produkt wohlweislich „Arbeitskreise“, um es als eigene Leistung zu verkaufen. Inzwischen sind daraus einige gelungene Projekte wie Tempo-30-Zone im Kurviertel, Adventsmarkt oder das tatsächlich ehrgeizige Vorhaben Bürgerheizkraftwerk entstanden.

Ortskanal
Für die Ortskanal-Sanierung fordern wir seit über 10 Jahren gegen große Widerstände ein sauberes, zukunftsweisendes Trennsystem. Zum Glück wurde bis heute nicht mit der Sanierung begonnen, denn inzwischen ist klar: Es gibt keine Alternative zum Trennsystem.  Auch eine Pflanzenkläranlage für Teisenham, echt innovativ, ökologisch und kostengünstig, wird seit Jahren von der EFL, inzwischen vom gesamten Gemeinderat, gewollt, nur leider vom Bürgermeister blockiert. Soviel zum Thema „Probleme aussitzen“.

GWC
Für den Vorschlag, die Tiefgarage für die Thermen nicht zu weit weg auf der Fläche vor dem Stöbinger Hof (heute Kurpark mit Teich) zu bauen, wurden wir damals belächelt. Kurze Zeit später konnte man auf den Plänen sehen: die TG soll doch sehr nahe an die Thermen gebaut werden, sofern überhaupt finanzierbar.

Ortsverkehr
Das Thema „Entlastung der innerörtlichen Straßen“ will Herr Hofstetter „weiter vorantreiben“, will heißen, es wird weiter geprüft, weiter Studien in Auftrag gegeben (dafür ist immer wieder Geld übrig), aber selbst kleinere Maßnahmen scheitern dann am Geld, sofern nicht großzügige Sponsoren lobenswerterweise, wenn auch verständlicherweise nicht uneigennützig, die gemeindlichen Aufgaben übernehmen (Kreisel ins Gewerbegebiet oder Schulstraße). Andere Straßensanierungen wie Landing, Bergham oder Rankham wurden notwendig im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen.

Erfolgsbilanz?
Auch die Bewertung weiterer „Leistungen“ unseres Bürgermeisters muss relativiert werden:

• Die „verdoppelte Gewerbesteuer“ ist nur auf höhere Gewinne der Firmen zurückzuführen (Konjunktur)
• Die „starke GWC“ ist so stark, dass sie seit Jahren die Pachtzahlungen an die Gemeinde nicht leisten kann und niedrigere Löhne bezahlen muss (was zur Rettung der Betriebe sicher vorübergehend nötig war).
• „Weiterer Baugrund für Einheimische“: Tatsache ist, dass die EFL die Ausweisung von 12, zum Zweck der Haushaltssanierung freiverkäuflichen Grundstücken in Hofham verhindern und statt dessen 3 Einheimischen-Baugrundstücke erreichen konnte. Viel weiteres Bauland wurde in den letzten 6 Jahren nur zum freien Verkauf ausgewiesen (Tauschgeschäfte für die Neue Mitte)
• Die Modernisierung der Therme und die Umstrukturierung der Betriebe zur „GWC“ (Der Vorschlag dafür kam übrigens von Martin Lauber) wurde noch vom Marktgemeinderat unter Walter Kindermann initiiert, nur die mangelhafte Planung und Bauüberwachung mit den bekannten fatalen Kostensteigerungen passierten unter der Verantwortlichkeit von Bürgermeister Hans Hofstetter.

Wenn man unseren immer optimistischen und mit seinen Leistungen zufriedenen Bürgermeister so sieht, drängt sich einem der Vergleich mit „Hans im Glück“ auf, der auch mit jedem seiner verlustreichen Tauschgeschäfte zufrieden und am Ende arm, aber glücklich war.